Die neue EVB-IT Rahmenvereinbarung - Teil 2

Weitere Einzelheiten aus Auftraggebersicht: Haftung, IT-Sicherheit, Laufzeit und Kündigung, sonstige Vereinbarungen, Ausblick
Titeldaten
  • Bischof, Elke; Intveen, Michael
  • ITRB - Der IT Rechtsberater
  • Heft 3/2025
    S.78-82
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Aufsatz

Abstract
Die Autoren beschäftigen sich in ihrem Beitrag erneut mit der neuen EVB-IT Rahmenvereinbarung und knüpfen dabei an die Ausführungen aus Teil 1 an. Im ersten Teil wurden die Nutzung von EVB-IT digital vorgestellt und einige Regelungen und Inhalte der EVB-IT Rahmenvereinbarung fokussiert. Der zweite Teil erläutert nun weitere relevante Einzelheiten. Zunächst geht es um die Frage der Haftpflichtversicherung. Auch im IT-Bereich seien angemessen Versicherungen der Auftragnehmerseite für den Auftraggeber relevant. Die Regelungen der neuen EVB-IT Rahmenvereinbarung zur Haftpflichtversicherung werden sodann vorgestellt. Anschließend beschäftigen sich die Autoren mit dem zentralen Thema der Haftung und stellen die verschiedenen Regelungsmöglichkeiten vor. Die Standardregelung mit verschiedenen Abstufungen bei der Haftung wird umfassend dargestellt, ebenso Möglichkeiten zur Abweichung hiervon. Drittes Thema sind Regelungen über die IT-Sicherheit. Die neue EVB-IT Rahmenvereinbarung enthalte in Teil A Regelungen zur IT-Sicherheit mit der Möglichkeit, zusätzlich auf eine gesonderte Anlage zu verweisen. Schließlich werden noch die Laufzeit und die Kündigung der Rahmenvereinbarung und von Einzelaufträgen thematisiert sowie ein Blick auf sonstige Vereinbarungen geworfen. Der Beitrag schließt mit einem Fazit. Die Autoren gelangen zu dem Ergebnis, die EVB-IT Rahmenvereinbarung bilde einen praktikablen Rahmen, der - wie sämtliche EVB-IT Verträge und AGB - bei Bedarf auch individuell ergänzt werden könne.
Dr. Moritz Philipp Koch, Information und Technik Nordrhein-Westfalen (IT.NRW), Düsseldorf