Nur noch „Zuschlagskriterium: 100 % Preis“?

Ausgehend von der Entscheidung des OLG Düsseldorf, Beschluss vom 18.01.2024, Verg 53/23, befasst sich der Verfasser mit den rechtlichen Anforderungen an die Ausgestaltung von Zuschlagskriterien bei Beteiligung vorbefasster Unternehmen. Das Gericht hat darin entschieden, dass projektbezogene Zuschlagskriterien, die auf spezifische Kenntnisse des zu vergebenden Projekts abstellen, unzulässig sind, wenn ein Projektant als Bieter teilnimmt. Solche Kriterien begründen nach Auffassung des Gerichts strukturelle Informationsvorteile, die durch Maßnahmen wie Fristverlängerung oder Informationsbereitstellung nicht ausgeglichen werden können. Der Verfasser zeigt auf, dass bei fortbestehender Teilnahme des Projektanten allein projektneutrale Zuschlagskriterien zulässig sind. In Betracht kommen würden insbesondere Kriterien, die auf Referenzen aus vergleichbaren Projekten oder auf die Organisation und Qualifikation des eingesetzten Personals abstellen. Darüber hinaus setzt er sich mit der Abgrenzung von Eignungs- und Zuschlagskriterien auseinander und weist auf die Anforderung einer eindeutigen Trennung in den Vergabeunterlagen hin. Zudem geht der Verfasser der Frage nach, wie durch vollständige Offenlegung aller projektrelevanten Informationen strukturelle Wettbewerbsvorteile minimiert werden können.