Ein Handlungsleitfaden für die Praxis
Titeldaten
- Krämer, Martin
- Vergabe Navigator
-
Heft 2/2008
S.10-13
Zusätzliche Informationen:
Aufsatz Zur Online Ressource
§ 99 Abs. 3 GWB
Abstract
Der Beitrag widmet sich dem praktischen Umgang mit der Rechtslage nach der Alhorn Entscheidung des OLG Düsseldorf. Der Verfasser ist Mitglied einer Arbeitsgruppe auf Ebene des nordrhein-westfälischen Städtetages sowie des Städte- und Gemeindebundes NW, die einen Handlungsleitfaden zur Ausschreibung von Investorenwettbewerben ausarbeitet. In seinem Beitrag stellt er die ersten Ergebnisse zusammenfassend vor.
Dabei geht er zunächst auf die Frage ein wann die Vergabepflicht eintritt, insbesondere wann Ausschreibungsreife gegeben ist. Anschließend erläutert er anhand eines Praxisbeispiels die wesentlichen Handlungsschritte bei einer vergaberechtlich relevanten Veräußerung von Grundstücken mit Bauverpflichtung. Abschließend empfiehlt der Verfasser den Auftraggebern genau zu prüfen, ob eine Bauverpflichtung überhaupt notwendig ist, oder ob sich die Ziele auch mit planungsrechtlichen Instrumenten erreichen lassen. Sollte jedoch eine Bauverpflichtung notwendig sein, dann solle im Zweifel ausgeschrieben werden.
[Robert Thiele, forum vergabe e.V.]
Dabei geht er zunächst auf die Frage ein wann die Vergabepflicht eintritt, insbesondere wann Ausschreibungsreife gegeben ist. Anschließend erläutert er anhand eines Praxisbeispiels die wesentlichen Handlungsschritte bei einer vergaberechtlich relevanten Veräußerung von Grundstücken mit Bauverpflichtung. Abschließend empfiehlt der Verfasser den Auftraggebern genau zu prüfen, ob eine Bauverpflichtung überhaupt notwendig ist, oder ob sich die Ziele auch mit planungsrechtlichen Instrumenten erreichen lassen. Sollte jedoch eine Bauverpflichtung notwendig sein, dann solle im Zweifel ausgeschrieben werden.
[Robert Thiele, forum vergabe e.V.]