Von der „Ahlhorn“-Rechtsprechung zur „Ahlhorn“-Klausel - Die Praxis kommunaler Grundstücksveräußerungen bleibt rechtsunsicher

Die Verfasser geben in ihrem Beitrag einen Überblick über den gegenwärtigen Stand der Alhorn-Rechtsprechung. Sie stellen die Kernaussagen dieser Rechtsprechung und mögliche Schwachpunkte, wie etwa die Schätzung des Schwellenwertes, dar und zeigen Auswirkungen auf Praxis und Gesetzgebung auf. Ihr Fazit: Das OLG Düsseldorf hat mit seiner Alhorn-Rechtsprechung wenig zur Rechtssicherheit beigetragen. Die Notwendigkeit einer Reform der gegenwärtigen Rechtslage ist augenfällig.
[Christine Wienholz, forum vergabe e.V.]