Angebotsausschluss mangels Eignung - Wie Auftraggeber Qualitätssicherung bei der Bieterauswahl betreiben dürfen

Der Verfasser befasst sich mit Fragen zur Eignungsprüfung der Vergabestelle bei vorangegangenen Schlechtleistungen der früher bereits beim Auftraggeber beschäftigten und sich erneut bewerbenden Unternehmen. Er geht dabei insbesondere auf die Entscheidung des Kammergerichts vom 27.11.2008 – 2 Verg 4/08 – ein, wonach einer Vergabestelle bei der Entscheidung darüber, ob ein Angebot Berücksichtigung bei der Vergabe gem. § 25 Nr. 2 Abs. 1 VOL/A findet, ein gerichtlich nur eingeschränkt überprüfbarer, großer Beurteilungsspielraum zustehe. Zusätzlich gibt er einen Überblick über weitere Rechtsprechung zur Eignungsprüfung.
[Christine Wienholz, forum vergabe e.V.]