Vertragslaufzeit und Vertragsverlängerung als vergaberechtliche Herausforderung?

Der Verfasser geht im ersten Teil seiner Abhandlung der Frage nach, ob bei der Vergabe langfristiger Verträge eine zeitliche Grenze zu beachten ist. Er kommt zu dem Ergebnis, dass dem nationalen und auch dem sekundären und primären Gemeinschaftsrecht keine derartige Grenze zu entnehmen ist. Im zweiten Teil untersucht der Verfasser, ob und inwieweit Verlängerungen von vergebenen Verträgen zulässig sind. Dabei differenziert er zwischen Verträgen mit und ohne Verlängerungsoption. Er kommst zu dem Ergebnis, dass eine Optionsausübung im Hinblick auf die Vergaberechtspflichtigkeit bedenklich sei, da die Entscheidung des Auftraggebers über die Optionsausübung eine Entscheidung über die künftige Bedarfsdeckung sei und die Ausübung der Option zwar nicht als Vertragsschluss, jedoch als vergaberechtsrelevante Vereinbarung angesehen werden könne. Die Fortsetzung von Verträgen mittels einer Verlängerungsklausel durch das Unterlassen der Kündigung könne hingegen nicht als eine auf einen Vertragsschluss gerichtete Willenserklärung aufgefasst werden.
[Robert Thiele, forum vergabe e.V.]