Grundzüge des zukünftigen Vergaberegimes in den Bereichen Verteidigung und Sicherheit

Deutlich umfangreicher als der Parallelartikel von Hertel und Schöning in der NZBau, verfolgt dieser Artikel das gleiche Ziel: einen Überblick über die Neuregelungen des Vergaberechts im Bereich Sicherheit und Verteidigung zu geben. Dazu wird in einem ersten Teil auf die aktuelle und künftige Rechtslage eingegangen, dann detailliert und vertieft auf den Anwendungsbereich der Richtlinie 2009/81/EG (Vergaben in den Bereichen Verteidigung und Sicherheit) – auch in Abgrenzung zu Art. 296 EG und anderen Richtlinien der EG sowie der EDA-Regeln und der WTO-Übereinkunft. Die Verfasser sind der Ansicht, dass Offset-Geschäfte nach der neuen Rechtslage unzulässig sind (S. 866). Ein zweiter Teil befasst sich mit den Vergabeverfahren, insbesondere mit der Verpflichtung zur Bekanntmachung sowie mit Aufträgen deren Teilleistungen mehreren Regimen (Art. 296, VerteidungsRL oder normalen Vergaberecht) unterliegen. Auch dem Problemfeld „Gewährleistung von Informations- und Versorgungssicherheit“ sowie dem Rechtsschutz wird ausreichend Platz eingeräumt.
[Karsten Voigt, forum vergabe e.V.]