Kommunale Darlehen und Bürgschaften im Lichte des Vergabe- und Beihilfenrechts

Gegenstand der Untersuchung sind durch kommunale Darlehen und Bürgschaften finanzierte Projekte. Die sich in diesem Zusammenhang ergebenden Probleme, oft bei sog. ÖPP-Projekten anzutreffen, werden anhand eines Fallbeispieles untersucht. Dabei sollen mögliche Auswirkungen der Darlehensbereitstellung im Bereich des Beihilfen- und des Vergaberechts aufgezeigt und ein Problembewusstsein geschaffen werden; so können etwa die Nichtigkeit des geschlossenen Darlehensvertrages oder des Bauvertrages die Konsequenzen von Rechtsverstößen sein.
[Anne Körner, forum vergabe e. V.]