Rabattverträge

Die Verfasserin bezieht sich in Ihrem Beitrag auf eine Entscheidung der 2. Vergabekammer des Bundes vom 19.05.2009, in welcher die Vergabekammer den Abschluss von Rabattverträgen mit mehreren pharmazeutischen Unternehmen für vergaberechtlich unzulässig erachtet. Der Beitrag stellt sowohl die vergaberechtlichen als auch die sozialrechtlichen relevanten Regelungen dar und geht auf die Problematik der vergaberechtkonformen Umsetzung einer Rahmenvereinbarung mit mehreren Unternehmen ein. Die Verfasserin nennt mögliche Bespiele einer Umsetzung, deren Zulässigkeit sie jedoch im Ergebnis bei der derzeitigen Gesetzeslage für unzulässig bewertet.
Sonja van der Ploeg, Leiterin der Vergabestelle des AOK-Bundesverbands