Exclusio corruptoris?

- Die gemeinschaftsrechtlichen Grenzen des Ausschlusses vom Vergabeverfahren wegen Korruptionsdelikten
Titeldaten
  • Prieß, Hans-Joachim
  • NZBau - Neue Zeitschrift für Bau- und Vergaberecht
  • Heft 9/2009
    S.587-592
Zusätzliche Informationen:
Aufsatz

Art. 45 Abs. 1 RL 2004/18/EG (VKR)

Abstract
Nach einem instruktiven Einblick in den völkerrechtlichen Kontext, der sich im Wesentlichen auf die Regeln der Weltbank und regionaler Entwicklungsbanken stützt, leitet der Verfasser aus Art. 45 Abs. 1 Unterabs. 3 der RL 2004/18/EG, den Grundfreiheiten und dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz ein Berücksichtigungsgebot der Unternehmensselbstreinigung nach korrumpierenden Verhalten her. Sein Ergebnis belegt er mit entsprechenden Regeln aus der Haushalts-VO und der Verteidigungs-RL. Im Ausblick verlangt er einheitliche Regelungen für den europäischen Raum.
[Karsten Voigt, forum vergabe e.V.]