Ein soziales Vergaberecht?

- Soziale Zwecke im Recht der öffentlichen Auftragsvergabe zwischen freiem Wettbewerb im Binnenmarkt und Schutz inländischer Arbeitsplätze –
Titeldaten
  • Mohr, Jochen
  • VergabeR - Vergaberecht
  • Heft 4/2009
    S.543-563
Zusätzliche Informationen:
Aufsatz

§ 97 Abs. 4 S. 2 GWB

EuGH, Urteil vom 03.04.2008 - C-346 / 06 (Rüffert)

Abstract
In seinem Beitrag arbeitet der Verfasser europarechtliche Grundlagen und Grenzen der Verfolgung vergabefremder sozialer Zwecke heraus. Im Vordergrund seiner vergaberechtlichen Erwägungen stehen dabei die Verpflichtung zur Tariftreue bzw. die Rüffert-Entscheidung des EuGH vom 03.04.2008 - C - 346 / 06 - sowie die Förderung von Frauen und behinderten Menschen im Erwerbsleben. So diskutiert er u.a. die Zulässigkeit der Förderung von Frauen am Beispiel der unterhalb der Schwellenwerte anwendbaren brandenburgischen Frauenförderungsverordnung sowie die Vereinbarkeit der Förderung von behinderten Menschen mit den europäischen Grundfreiheiten.
[Christine Wienholz, forum vergabe e.V.]