Die Rückkehr des gerechten Preises?

Der Artikel befasst sich mit dem Urteil des BGH vom 18.12.2008 (VII ZR 201/06). Zunächst beschreibt der Verfasser kurz den gegebenen Sachverhalt und erörtert im Weiteren dann die Erwägungen des Senats. Kritisch merkt er an, dass die Umstände des Falles nicht die vom BGH aufgestellte „Vermutung eines sittlich verwerflichen Gewinnstrebens“ tragen. Auch die vom BGH vorgenommene Aufspaltung desselben Preises in einen gerechten Preis für 110% der Leistung und einen nichtigen Preis für die darüber hinausgehenden Mengen sieht der Verfasser problematisch. Letztendlich wird bemängelt, dass das genannte Urteil keinerlei Aufschluss über ein weiteres Verhalten in der Praxis gibt und eine endgültige Klärung daher noch aussteht.
Anne Körner, forum vergabe e. V.