Investitionen nach den Konjunkturpaketen I und II: Effizienzsteigerung durch ÖPP?

Titeldaten
  • Büllesfeld, Dirk
  • KommJur - Kommunaljurist
  • Heft 5/2009
    S.161-167
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Aufsatz

Abstract
Der Beitrag geht, unter Berücksichtigung der aktuellen rechtlichen Rahmenbedingungen von öffentlich-privaten Partnerschaften in Deutschland, der Frage nach, inwieweit ÖPP-Strukturen dazu beitragen können, die in den Konjunkturprogrammen vorgesehen Investitionen in die öffentliche Infrastruktur, insbesondere im Schul-, Hochschul- und Krankenhausbereich, möglichst effizient und nachhaltig umzusetzen. Der Autor vertritt die Auffassung, dass insbesondere der vorgesehene Lebenszyklusansatz zu erheblichen Effzienzvorteilen führen könne, indem vor allem ein langfristiger Effekt der eingesetzten Mittel gesichert und gleichzeitig eine verbesserte Finanzplanung auf Seiten der öffentlichen Auftraggeber ermöglicht werde. Im Ergebnis erscheint es dem Autor sinnvoll, dass öffentliche Auftraggeber eine ÖPP-Strukturierung in Erwägung ziehen, um mittels der bereitgestellten Mittel der Konjunkturpakete eine effiziente und nachhaltige Verbesserung ihrer Infrastruktur erreichen zu können.
[Grazyna Fait, forum vergabe e.V.]