Das Kaskadensystem im Vergaberecht – ein Regelungsmodell mit Zukunft?

Der Autor untersucht das vergaberechtliche Kaskadensystem bestehend aus GWB, VgV und Vergabeordnungen vor dem Hintergrund der vielfach diskutierten Abschaffung im Rahmen einer der nächsten Vergaberechtsreformen. In einer umfangreichen rechtlichen Bewertung im ersten Teil des Beitrags kommt der Autor zu dem Ergebnis, dass weder europa- noch verfassungsrechtliche Gründe ernsthaft gegen das Kaskadenprinzip sprechen. Im Gegensatz dazu hält er in seinem zweiten Teil die Abkehr vom Kaskadensystem aus rechtspolitischen und rechtssystematischen Gesichtspunkten für dringend geboten. Insbesondere hält er die damit verknüpfte Rolle der Vergabe- und Vertragsausschüsse für überdenkenswert. Zum einen sprechen immer enger werdende europarechtliche Vorgaben (mangels Ausfüllungsbedürftigkeit) gegen eine institutionalisierte Verbändebeteiligung. Zum anderen zeigt sich anhand der aktuellen Vergabe- und Vertragsordnungen, dass viele unmittelbar an der Normschaffung Beteiligte das Risiko inkonsistenter Vorschriften erhöhen.