Presseanfragen bei der Vergabekammer

Titeldaten
  • Lux, Johannes
  • VergabeR - Vergaberecht
  • Heft 6/2010
    S.899-908
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Aufsatz

Abstract
Der Autor untersucht am Beispiel des Berliner Rechts den gebotenen Umgang der Vergabekammern mit Presseanfragen. Vertreter der Presse sowie – nach dem IFG Bln jede Person – haben grundsätzlich ein Auskunftsrecht gegenüber der Vergabekammer. Dieses finde seine Schranken in den Geheimhaltungspflichten, die die Vergabekammer einhalten müsse. Diese werden vom Verfasser sodann ausführlich erläutert. Darüber hinaus wird auch die Art und Weise der Auskunftserteilung behandelt. Zuletzt erörtert der Verfasser einen Amtshaftungsanspruch bei unberechtigt erteilter Auskunft sowie die möglichen strafrechtlichen Konsequenzen.
Aleksandra Elobied, Rechtsanwältin, Berlin