Vergaben im Gesundheitsmarkt

Aus der Monatsinfo 12/2010: Mit dem Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-WSG) ist die Verbindlichkeit des Vergaberechts auch auf dem Gesundheitsmarkt endgültig geklärt. Bei dem Volumen dieses Marktes bedeutet diese Feststellung für die Leistungsanbieter im Gesundheitswesen eine erhebliche Herausforderung.
Die Anwendung des Vergaberechts auf diese Aufträge im Einzelnen ist der Gegenstand der vorliegenden Untersuchung. Sie ist als Band 31 der Schriftenreihe des forum vergabe e.V. erschienen und beruht weitgehend auf dessen Aktivitäten und Diskussionen im Sozialbereich, an denen der Herausgeber und die zehn Autoren intensiv beteiligt sind.
Die Broschüre umfasst – auf 220 Seiten – zehn Kapitel, die jeweils nach einem einheitlichen Schema aufgebaut sind. Am Anfang jeden Kapitels steht das Inhaltsverzeichnis mit den wesentlichen Punkten, die anschließend erörtert werden. Übersichten und Schaubilder im Text verdeutlichen die Darstellung. Jedes Kapitel endet mit einer praxisbezogenen Zusammenfassung der bei der Untersuchung gewonnenen Erkenntnisse.
Der deutsche und europäische Rechtsrahmen für die Vergaben im Gesundheitswesen, die Definition der öffentlichen Auftraggeber in diesem Bereich und der Auftragsbegriff der gesetzlichen Krankenkassen in den drei ersten Kapiteln der Arbeit stecken den Rahmen für die weitere Untersuchung ab. Die nächsten vier Kapitel behandeln die Ausgestaltung des Vergabeverfahrens, die inhaltlichen Anforderungen an die Ausschreibung, die Position der Bieterseite und die Angebotswertung im Gesundheitsbereich.
Ein eigenes Kapitel ist dem Rechtsschutz vorbehalten, bevor zwei weitere Kapitel zur Vergabe von Rettungsdienstleistungen und zur Problematik konzentrierter Vergaben der Krankenkassen mit Blick auf das Kartellrecht die Arbeit abschließen. Insgesamt sicherlich ein zuverlässiger und gut lesbarer Wegweiser und Ratgeber für die vielen Betroffenen, die sich der für sie neuen Thematik stellen müssen.