Die konkreten vergaberechtlichen Anforderungen an Selektivverträge zwischen Krankenkassen und Leistungserbringern

Titeldaten
  • Bauer, Stefan
  • NZS - Neue Zeitschrift für Sozialrecht
  • Heft 7/2010
    S.365-372
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Aufsatz

§ 140a SGB V, § 129 SGB V

Abstract
Der Verfasser stellt dar, anhand welcher rechtlichen Voraussetzungen der Abschluss von Verträgen zur integrierten Versorgung (§§ 140a ff. SGB V) und zur Versorgung der Versicherten mit Arzneimitteln (§§ 129 ff. SGB V) zu erfolgen hat. Dies prüft er sowohl für Beschaffungen oberhalb als auch für solche unterhalb der Schwellenwerte und zeigt, in welchen Fällen der integrierten Versorgung die VOF Anwendung finden soll, während für Arzneimittel die VOL/A anzuwenden seien soll. Sodann stellt er im Einzelnen die Anforderungen an eine Vergabe gemäß VOF und VOL/A dar und setzt sich mit der Fragestellung auseinander, welche Vorschriften und rechtlichen Grundsätze insbesondere für freiberufliche Leistungen unterhalb der Schwellenwerte zu beachten sind.
Sven Tönnemann, Rechtsanwalt, Hamburg