Grundstücksgeschäfte und Vergaberecht nach der Entscheidung des EuGH zu “Bad Wildeshausen”

Titeldaten
  • Hertwig, Stefan
  • VergabeR - Vergaberecht
  • Heft 4/2010
    S.554-561
Zusätzliche Informationen:
Aufsatz

EuGH Urteil vom 25.03.2010 - C-451/08

Abstract
Der Aufsatz befasst sich mit dem EuGH-Urteil “Bad Wildeshausen“ (EuGH Urteil vom 25.03.2010 - C-451/08) und dem darin erörterten Begriff des “Bauauftrages”. Demgemäß wird der Begriff “Bauauftrag” zunächst nach bisherigem Verständnis definiert, dann werden dessen Fallgruppen erläutert. Im Anschluss wird auf die Ausführungen des Gerichtshofes Bezug genommen und diese werden systematisch analysiert. Auch auf ungeklärte und somit weiterhin strittige Fragen geht der Verfasser in diesem Zusammenhang ein, so etwa darauf, wann ein “unmittelbares wirtschaftliches Interesse” des öffentlichen Auftraggebers vorliegt oder wie in sog. “Mischfällen” (Bauen im Interesse des Käufers und des Grundstücksverkäufers) zu verfahren ist.
Dr. Anne Bartsch, Referentin im BMUB, Berlin