Einheimischenprivilegierung am Beispiel von gebietseigenen Gehölzen bei Begrünungen

Die Verfasser untersuchen in ihren Beitrag, ob in einem Vergabeverfahren zulässigerweise die Begrünung mit gebietseigenen Hölzer verlangt werden kann. Ausgehend vom nationalen Rechtsrahmen prüfen sie, ob eine derartige Vorgabe gegen europäisches Primär- oder Vergaberecht verstößt. Dabei untersuchen sie, ob der öffentliche Auftraggeber diese Anforderung auch über eine entsprechende Ausgestaltung der Eignungs- und Zuschlagskriterien oder über das Merkmal der umweltbezogene Anforderungen an die Auftragsausführung herbeiführen kann. Sie kommen zu dem Ergebnis, dass es ratsam sei, die Anforderung der Begrünung mit gebietseigenen Hölzern schon bei der Definition des Leistungsgegenstands zu berücksichtigen. Anschließend stellen sie die Anforderungen an eine Unterschwellenvergabe dieses Leistungsgegenstands dar.