Die Grundfreiheiten als Auffangordnung im europäischen und nationalen Vergaberecht

Titeldaten
  • Siegel, Thorsten
  • EWS - Europäisches Wirtschafts- und Steuerrecht
  • Heft 3/2008
    S.66-73
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Aufsatz

Abstract
Der Beitrag befasst sich mit der Bedeutung der Grundfreiheiten im Vergaberecht. Dabei wird das Verhältnis von Vergaberichtlinien und Grundfreiheiten erläutert. Anschließend geht der Verfasser der Frage nach wann ein grenzüberschreitender Bezug vorliegt und die Grundfreiheiten einschlägig sind. Darauf folgt eine Darstellung der aus den Grundfreiheiten abgeleiteten Prinzipien Transparenz, diskriminierungsfreier Wettbewerb und Rechtschutz und ihre Auswirkungen auf die Vergabearten, insbesondere auf die Dienstleistungskonzession und die Unterschwellenvergabe. Abschließend stellt der Verfasser fest, dass der Gerichtshof in jüngster Zeit Ableitungen aus den Grundfreiheiten restriktiver behandelt habe. Dies zeige die Erforderlichkeit, aber auch die Grenzen der Grundfreiheiten als Auffangordnung.
Robert Thiele, MBA, TK / BMI, Berlin