Handbuch Vergaberecht

der MonatsInfo 4/2011: Bereits in der 3. Auflage liegt dieses im Jahre 2002 erschienene Handbuch vor, das sich inzwischen zu einem Standardwerk des österreichischen Vergaberechts entwickelt und praktisch bewährt hat. Die überarbeitete und erweiterte Neuauflage entspricht dem aktuellen Stand der Rechtsetzung, d.h. der Novelle 2010 des Bundesvergabegesetzes (BVergG 2006), sowie dem Stand der Rechtsprechung der nationalen Instanzen und des Europäischen Gerichtshofes bis zum 01.04.2010, im Einzelfall auch noch länger. Das Handbuch soll allen Nutzern umfassend und systematisch geordnet die notwendigen Kenntnisse vermitteln, die die erfolgreiche Durchführung eines Vergabeverfahrens erfordert. Praxisgerecht folgt das Handbuch dabei dem regelmäßigen Ablauf des Verfahrens, nicht der Reihenfolge der Gesetzgebungsvorschriften. An diesem erfolgreichen Konzept seit der Erstauflage hat sich auch in der 3. Auflage nichts geändert, auch wenn sich das Autorenteam mit 26 Beteiligten seitdem stark verändert und erweitert hat. Der neue Band umfasst nun mehr als 900 Seiten; die inhaltlichen Schwerpunkte bilden neben dem allgemeinen Vergaberecht die Besonderheiten der Sektorenvergabe und der Rechtsschutz in zwei ausführlichen Beiträgen. Das Handbuch beginnt mit der Darstellung der europarechtlichen und österreichischen Rechtsgrundlagen des Vergaberechts, ihrer Historie und Entwicklung bis zum gegenwärtigen Rechtsstand. Der Geltungsbereich des Bundesvergabegesetzes bildet den Gegenstand des folgenden Kapitels. Hier werden nicht nur der persönliche und sachliche Anwendungsbereich des Gesetzes einschließlich der Sondermodelle, wie z.B. PPP (Public-Private-Partnership)- und Betreibermodelle, Bau- und Dienstleistungskonzessionen vorgestellt, sondern auch der zeitliche und örtliche Geltungsbereich und insbesondere die zahlreichen Ausnahmen von der Anwendung des Vergaberechts bis hin zur Inhouse-Vergabe. Das nächste umfassende Kapitel des Handbuchs schildert den regelmäßigen Ablauf des Vergabeverfahrens. Ausgehend von der Erläuterung der Verfahrensgrundsätze und der verschiedenen Vergabearten setzen sich die Verfasser mit den Einzelheiten und der Durchführung des Verfahrens auseinander. Bekanntmachung der Vergabe, Gestaltung der Ausschreibung sowie des Angebots, Öffnung, Prüfung, Aufklärung des Angebots, Widerruf des Verfahrens, Zuschlag und Vertragsschluss sind hier die wichtigsten Stichworte. Bestandteil dieses Kapitels sind schließlich noch die bereits angesprochenen Besonderheiten der Sektorenvergabe, die hier zusammenfassend vorgestellt werden. Den Rechtsschutz in Österreich in Bund und Ländern und vor den europäischen Instanzen behandelt das abschließende Kapitel des Handbuchs. Das Vergabekontrollverfahren vor dem Bundesvergabeamt bildet hier den Schwerpunkt der Darstellung, die Vergabekontrollverfahren der neun Bundesländer wie auch der Rechtsschutz vor den Zivilgerichten sind aber ebenfalls berücksichtigt. Ein ausführliches Literaturverzeichnis und eine Fülle weiterer Schrifttums- sowie Rechtsprechungshinweise in Fußnoten zeichnen den Band aus und unterstreichen seinen Nutzen für die Praxis. Hinzu kommen das Inhalts- und ein umfassendes Stichwortverzeichnis.