Das Sozialvergaberecht

Titeldaten
  • Kingreen, Thorsten
  • Sgb - Die Sozialgerichtsbarkeit
  • Heft 8/2008
    S.437-444
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Aufsatz

Abstract
Der Verfasser untersucht in seinem Beitrag die Parallelen zwischen Sozial- und Vergaberecht. Hierbei wird zunächst grundlegend dargestellt, dass der Gesetzgeber die Zuständigkeit für die Versorgung im Gesundheitswesen zunehmend in die Hände von Einzelvertragsparteien legt. Der Autor stellt fest, dass die Krankenkasse auch losgelöst von normativen Festschreibungen von Ausschreibungspflichten aufgrund der Anwendbarkeit des Grundgesetzes und der Grundsätze der Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit zur Durchführung von transparenten und fairen Auswahlverfahren verpflichtet sei. Im Ergebnis zieht der Autor jedoch ein sogenanntes Gesundheitsregulierungsrecht der Anwendbarkeit des Vergaberechts vor.
Sonja van der Ploeg, AOK-Bundesverband, Berlin