Kommunale Arbeitsgemeinschaft in Thüringen unter dem Gesichtspunkt des Vergaberechts

Der Verfasser untersucht die Möglichkeiten interkommunaler Zusammenarbeit (IKZ) im Licht des Vergaberechts. In Thüringen ist als Besonderheit zu beachten, dass ein eigenes Gesetz (Gesetz über die kommunale Gemeinschaftsarbeit - ThürKGG) zur Regelung der IKZ erlassen wurde. Im Beitrag wird abgegrenzt, welche Formen der Zusammenarbeit europarechtskonform ohne Ausschreibung möglich sind. Zudem werden die Anwendbarkeit der Europäischen Grundrechte, und des Verfassungsrechts sowie die Auswirkungen der GWB-Novelle beleuchtet.