Ausschreibungspflicht bei Vertragsänderungen

Der Verfasser untersucht, wann eine Vertragsänderung wesentlich ist und zu einer Neuausschreibungspflicht führt. Dazu stellt er zunächst den Diskussionstand in Rechtsprechung und Literatur dar. Anschließend entwickelt er anhand der Rechtsprechung des EuGH in der Rechtssache C-454/06 (Pressetext) Abgrenzungskriterien zur Beurteilung der Wesentlichkeit von Vertragsänderungen. Diese Abgrenzungskriterien wendet er sodann auf verschiedene Fallkonstellationen an. Dabei geht er insbesondere auf die Änderung der essentialia negotii, die Besonderheiten des VOB/B Vertrages und auf verschieden Varianten der Vertragsverlängerung sowie auf die Situation bei einem Wechsel des Auftragnehmers ein.