Der formalistische Angebotsausschluss, das Wettbewerbsprinzip und der Grundsatz der sparsamen Mittelverwendung im Vergaberecht

Titeldaten
  • Luber, Hermann
  • VergabeR - Vergaberecht
  • Heft 1/2009
    S.14-25
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Aufsatz

Abstract
Der Verfasser setzt sich kritisch mit der Frage auseinander, ob die vergaberechtlichen Formalanforderungen an Angebote
noch im Einklang stehen mit wesentlichen Grundsätzen des Vergabeverfahrens, nämlich dem Wettbewerbsprinzip und dem
Grundsatz der sparsamen Mittelverwendung. Er zeigt mögliche Gründe für einen formalistischen Angebotsausschluss auf
und sieht in dem Beschluss des OLG Karlsruhe vom 24.7.2007 – 17 Verg 5/07 einen Trend dahingehend, dass potenzielle
formale Ausschlussgründe nicht in einer Weise ausgelegt werden dürfen, dass der Wettbewerb dadurch unnötig
eingeschränkt wird.
Christine , forum vergabe e.V. , Berlin