Praxishandbuch Sektorenverordnung

Aus der MonatsInfo 3/2011: Binnen Jahresfrist, nachdem die Sektorenverordnung (SektVO) am 23.09.2009 in Kraft getreten war, haben die Verfasser ihr neues Praxishandbuch dazu vorgelegt, in das sie ihre vielfältigen Kenntnisse und Erfahrungen mit der Anwendung und Einhaltung des bisherigen und künftigen Regelwerks für die Auftragsvergaben der sogenannten Sektorenauftraggeber eingebracht haben. Bekanntlich hat dieses Regelwerk mit der Übernahme der bisherigen Abschnitte 3 und 4 der Vergabeordnungen VOL/A 2006, VOB/A 2006 und der entsprechenden freiberuflichen Leistungen der VOF 2006 in eine gemeinsame Rechtsverordnung für die Aufträge der Verkehrs-, Wasser- und Energieversorgungsunternehmen neben der reinen Zusammenfassung der anzuwendenden Vorschritten auch zahlreiche inhaltliche Neuerungen gebracht. Diese sind selbstverständlich ebenfalls Gegenstand der Darstellung.

Im Aufbau folgt das neue Handbuch praxisgerecht dem Ablauf des Vergabeverfahrens, nicht der Reihenfolge der Vorschriften. Demgemäß geht es zunächst um die Darstellung der Grundlagen des allgemeinen und besonderen (Sektoren-)vergaberechts, die Erfassung und Abgrenzung der Auftraggeber und Aufträge und deren Ausnahmen von den Vorschriften. Dem folgen in den nächsten Abschnitten die Ausführungen und Erläuterungen zur Leistungsbeschreibung, Verfahrenswahl, Bekanntmachung, Eignungsprüfung, Verfahrensdurchführung und –abschluss. Auch hier sind die Besonderheiten bzw. Neuerungen des Vergabeverfahrens, z. B. die freie Verfahrenswahl der Sektorenauftraggeber oder die dynamische elektronische Beschaffung angemessen berücksichtigt. Der folgende Abschnitt behandelt speziell den Bereich der Unterschwellenaufträge einschließlich des Rechtsschutzes; danach folgt die ausführliche generelle Erörterung des Primär- und Sekundärrechtsschutzes in Vergabesachen.

Den hohen Wert des Handbuchs für die Arbeit der Vergabestellen und die Anbieter unterstreichen die zahlreichen Beispiele, Hinweise, Übersichten und insbesondere die vielen Praxistipps im Text. Hinzu kommen – übersichtlich und vollständig – die Checklisten am Ende des Buches zum regelgerechten Ablauf der verschiedenen Vergabeverfahren in 15 Schritten. Das Stichwortverzeichnis und der Anhang mit dem Textabdruck der Sektorenverordnung schließen den Band ab, dem eine CD-ROM mit einer ausführlichen Synopse der SektVO und der VOB/A 2006, 3. und 4 Abschnitt beigegeben ist.