Gerichte laden das Spannungsfeld zu dem Gebot der Produktneutralität neu auf
Titeldaten
- Dippel, Nobert
- Vergabe Navigator
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Heft 1/2011
S.10-12
Zusätzliche Informationen:
Aufsatz
§ 8 Abs. 7 VOL/A, § 7 Abs. 8 VOB/A
Abstract
Der Beitrag beschäftigt sich mit den Vorschriften zur produktneutralen Leistungsbeschreibung, sowie den Ausnahmen vom Verbot der produktspezifischen Beschreibung. Er beleuchtet das Spannungsfeld zwischen Dispositionsfreiheit des Auftraggebers und den Beschränkungen des Vergaberechts. Dabei stellt er auch Beispiele aus der Rechtsprechung zur Rechtfertigung der Angabe eines Leitfabrikats durch den Auftragsgegenstand und durch die fehlende Beschreibbarkeit der Leistung dar.
Aleksandra Elobied, Rechtsanwältin, Berlin