Zur Notwendigkeit der Kausalität von Vergaberechtsverstoß und (drohendem) Schaden für den Erfolg des Nachprüfungsantrages

Titeldaten
  • Herrmann, Alexander
  • VergabeR - Vergaberecht
  • Heft 1/2011
    S.2-13
Zusätzliche Informationen:
Aufsatz

§ 107 Abs. 2 GWB, § 97 Abs. 7 GWB

Abstract
Der Autor stellt in seinem Beitrag die These auf, dass sich Vergabestellen und Nachprüfungsgerichte zukünftig vermehrt mit der Frage auseinandersetzen werden, inwieweit ein vergabeverfahrensrechtlicher Verstoß überhaupt zu einem tatsächlichen oder drohenden Schaden des Bieters führt. Er wirft damit den Blick auf die Frage, welche spezifischen Anforderungen an die Kausalität zwischen Rechtsgutverletzung und Schaden im Vergabenachprüfungsverfahren zu stellen sind. Er hält es dabei für möglich, dass es durch die Diskussion über die erforderliche Kausalitätsüberprüfung zu einer Neubewertung von Dokumentationsmängeln und des vergaberechtlichen Amtsermittlungsgrundsatzes kommt. In einer sehr sorgfältig aufbereiteten Rechtsprechungsübersicht zeigt der Autor aktuelle Tendenzen in der Sache auf und bespricht gesetzliche Rahmenbedingungen und Einflüsse auf eine mögliche Definition.
Felix Zimmermann, Beschaffungsamt des BMI, Bonn