VHB-VOL NRW

Aus der MonatsInfo 4/2010: Von hohem praktischen Nutzen für Auftraggeber und Auftragnehmer der Bundesländer und Kommunen sind die altbekannten Sammelwerke – Vergabehandbücher – mit den darin enthaltenen aktuellen Vergabe- und Ausführungsvorschriften, Richtlinien, Vordrucken, Mustern und Ablaufdiagrammen zum Auftragswesen und Vergaberecht. Spezielle Ausgaben dieser Sammelbände decken alle Segmente der staatlichen – Bund und Länder – und kommunalen Bedarfsdeckung ab. Ein markantes Beispiel in jüngster Zeit bildet auch das auf der Grundlage der Neufassung der VOL 2009 vollständig überarbeitete, neu vorgelegte VHB-VOL NRW 2010. Es enthält – der neuen VOL/A entsprechend getrennt für die Auftragsvergaben im Unter- und Oberschwellenbereich – alle notwendigen Informationen zur Auftragsvergabe in NRW in einem in sich geschlossenen Band von 564 Druckseiten, der dem Nutzer einen raschen Zugriff auf diese Informationen ermöglicht. Dies gilt auch für die dem Band beigegebene CD-ROM mit den PDF-Dateien des Grundwerks und einem elektronischen Anlagenband mit allen vergaberechtsrelevanten Vorschriften einschließlich Landeshaushaltsordnung mit Verwaltungsvorschriften, Vergabeverordnung (VgV) und weiteren Bestimmungen. Die Druckfassung des Handbuchs gibt in sieben Kapiteln einschließlich Gesamtinhaltsverzeichnis und Vorwort zunächst Auskunft über den Anwendungsbereich des VHB-NRW und die Koordinierungs- und Beratungsstelle dieses Bundeslandes. Die nächsten Kapitel enthalten Neuigkeiten, die ausschließlich über den Newsletter von vergabe.NRW bekanntgegeben werden, sowie allgemeine Vorbemerkungen und Vordrucke zum Beschaffungsverfahren. Die beiden nachfolgenden Hauptkapitel des Bands behandeln die Auftragsvergaben nach den Abschnitten I und II der VOL/A unter- und oberhalb der EG-Schwellenwerte. Nach der Einleitung folgt im Kapitel 5 das einprägsame Ablaufdiagramm National für die Vergaben im Unterschwellenbereich. Daran an schließen sich die nationalen Vergabebestimmungen des Abschnitts I der VOL/A mit den dazu ergangenen Amtlichen Bemerkungen. Das Vordruckverzeichnis mit dem Abdruck der insgesamt 34 zum Abschnitt I verfassten Vorblätter, Muster, Hinweise, Nachweise, Erklärungen, Bedingungen, Verfügungen, Mitteilungen usw. des Landes NRW beendet das Kapitel 5. Noch umfassender sind die in das Kapitel 6 aufgenommenen Informationen zu den EG-Vergabebestimmungen des Abschnitts II der VOL/A. Ihnen ist ebenfalls ein umfassendes Ablaufdiagramm EG vorangestellt, an das sich die Einleitung und die Wiedergabe der Bestimmungen mit den Amtlichen Bemerkungen dazu und den Anhängen anschließen. Es folgen die Fristenübersicht EG, der Abdruck der maßgeblichen Gesetzesvorschriften (GWB, Vierter Teil, VgV), Erläuterungen zum Wettbewerblichen Dialog und möglichen Rahmenvereinbarungen sowie der weitere 38 Positionen umfassende Katalog der Vordrucke zum EG-Vergabeverfahren. Das Nachprüfungsverfahren mit einem Ablaufdiagramm des Verfahrens vor der Vergabekammer, der Verordnung über die Einrichtung und Zuständigkeit der Kammern und der Verordnung über die Entscheidungen der Kammern sind der Gegenstand des letzten Abschnitts des Kapitels 6. Kapitel 7 verweist auf die elektronische Verfügbarkeit des Inhalts des Anlagenbands auf vergabe.NRW.