Entrechtlichung und Vereinfachung des Vergaberechts

Titeldaten
  • Frister, Anne-Christin
  • VergabeR - Vergaberecht
  • Heft 2a/2011
    S.295-306
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Aufsatz

Abstract
Die Verfasserin setzt sich mit der vergaberechtlichen Rechtsprechung auseinander, welche die haushalts- und aufgabengerechte Beschaffung öffentlicher Auftraggeber stärker in den Vordergrund stelle und die Formalisierung des Vergaberechts zugunsten des Wettbewerbes etwas zurücknehme. Ausgehend von diesen widerstreitenden Interessen prüft sie einzelne Fragestellungen im Hinblick auf Erreichung der haushalts- und aufgabengerechten Beschaffung. Dabei untersucht sie die Anforderungen an die Intensität der Eignungsprüfung, den Inhalt und die Grenzen des Leistungsbestimmungsrechts, die Möglichkeit der Korrektur erkannter Unzweckmäßigkeiten durch den Auftraggeber in seinen Vergabeunterlagen und die vereinfachte Zulassung und Wertung von Nebenangeboten. Die Autorin kommt zu dem Ergebnis, dass in der Rechtsprechung erste Ansätze zu finden sind, die der als unbefriedigend empfundenen Entwicklung des Vergaberechts entgegenwirken, wobei sie noch bei zahlreichen Themen weitere Vereinfachungs- und Entrechtlichungsmöglichkeiten sieht.
Sven Tönnemann, Rechtsanwalt, Hamburg