Novelle des PBefG

Der Autor setzt sich mit einem Referentenentwurf vom 31.01.2011 zur Änderung des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) auseinander. Er stellt dabei wesentlichen Änderungen vor, die sich aufgrund des Entwurfs einstellen könnten, sofern dieser Entwurf das Gesetzgebungsverfahren durchliefe. Besonderes Augenmerk wird dabei auf jene Änderungen gelegt, die aufgrund der Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 vorgenommen werden sollen. Dabei beleuchtet er insbesondere auch die in dem Entwurf enthaltenen neuen Möglichkeiten zur Einrichtung von Leistungen im Fernbusverkehr.