Von Anfechtungslawinen und Beschwerdewellen

Der Verfasser geht anhand rechtsempirischer Befunde der Frage nach, ob die Befürchtung eines signifikanten Anstiegs von vergaberechtlichen Nachprüfungsverfahren durch die beabsichtigten Einführung eines Unterschwellenrechtsschutzes gerechtfertigt ist. Zunächst stellt er die gegenwärtige Rechtschutzsituation im Unterschwellenbereich dar. Anschließend beschreibt er die verschiedenen Reformmodelle für den Unterschwellenrechtsschutz des BMWi-Diskussionspapiers vom 15. 6. 2010 und zeichnet die Grundlinien der rechtpolitischen Diskussionen nach. Sodann untersucht er die Regelungen und die Auswirkungen des Unterschwellenrechtsschutzes in Österreich, in der Schweiz und im Bundesland Sachsen. Hierbei zeigt er Anhand von Fallzahlen und Erfahrungswerten auf, dass in allen Fällen die Inanspruchnahme des Rechtschutzes im Unterschwellenbereich im Verhältnis zum Oberwellenbereich erheblich geringer ausfällt. Anhand der Interessenslage der Auftragnehmer im Unterschwellenbereich, sowie den Empirischen Befunden insbesondere aus Österreich, gelangt er zu dem Ergebnis, dass die Einführung eines Unterschwellenrechtsschutzes in Deutschland keine Rechtsschutzexzesse oder Beschwerdelawinen erwarten lassen.