Erstreckung des Binnenmarkts auf die Verteidigungs- und Sicherheitsmärkte?

Kurz und knapp wird in die Regelungsmaterie der Richtlinie 2009/81/EG eingeführt. Diskutiert werden der Anwendungsbereich und das Nachprüfungsverfahren. Ein Schwerpunkt ist die primärrechtskonforme Auslegung, aber auch die Bestimmung von Gütern, Dienstleitungen und Bauvorhaben, die überhaupt unter die Richtlinie fallen (z.B. dual-use) - schon aus Platzgründen können die Autoren aber nicht alle Details darstellen. In einem zweiten Teil wird noch kurz auf die Besonderheiten des Nachprüfungsverfahrens eingegangen.