Zentrale sozialrechtliche Weichenstellungen des AMNOG

Der Autor beleuchtet die mit der Einführung des AMNOG verfolgten Ziele wie Wettbewerb und Deregulierung und stellt sich aus praktischer Sicht die Frage nach verbleibenden Freiheits- und Gestaltungsspielräumen. Im Ergebnis konnten die vorstehenden Ziele nicht erreicht werden, da bestehende Handlungsinstrumente zu Lasten einzelner Unternehmnsgruppen intensiviert wurden und durch kaum aufeinander abgestimmte Einzelmaßnahmen rechtliche Unsicherheiten geschaffen und praktische Umsetzungsproblem hervorgerufen worden sind.