Titeldaten
- Dabringhausen, Gerhard
-
Heft 7/2011
S.153-157
Zusätzliche Informationen:
Aufsatz
EuGH, Urt. v. 18.11.1999, Az. Rs. C-107/98 ("Teckal")
Abstract
der Gemeindehaushalt 7/2011
Kommunale Aufgaben werden zunehmend in privatrechtlicher Form durch Tochtergesellschaften der Kommunen wahrgenommen. Durch die hohe Anzahl von Gesellschaften und deren Verflechtungen führt dies mitunter dazu, dass Kommunen wie komplizierte Konzerne aufgebaut sind und die Anwendung des Vergaberechts unübersichtlich wird. Mit dem vorliegenden Artikel sollen vergaberechtliche Rahmenbedingungen aufgezeigt und Handlungsempfehlungen für die konzerninterne Leistungsvergabe gegeben werden, welche in Bezug zu vergaberechtlichen Zwängen stehen. Hierzu erörtert der Autor ausführlich die rechtlichen Grundlagen des Vergaberechts sowie die im Zusammenhang stehende Rechtsprechung.
Kommunale Aufgaben werden zunehmend in privatrechtlicher Form durch Tochtergesellschaften der Kommunen wahrgenommen. Durch die hohe Anzahl von Gesellschaften und deren Verflechtungen führt dies mitunter dazu, dass Kommunen wie komplizierte Konzerne aufgebaut sind und die Anwendung des Vergaberechts unübersichtlich wird. Mit dem vorliegenden Artikel sollen vergaberechtliche Rahmenbedingungen aufgezeigt und Handlungsempfehlungen für die konzerninterne Leistungsvergabe gegeben werden, welche in Bezug zu vergaberechtlichen Zwängen stehen. Hierzu erörtert der Autor ausführlich die rechtlichen Grundlagen des Vergaberechts sowie die im Zusammenhang stehende Rechtsprechung.
Dr. Anne Bartsch, Referentin im BMUB, Berlin