Die Beachtung des Geheimwettbewerbs im Vergabeverfahren bei Parallelangeboten konzernverbundener Unternehmen

Der Artikel behandelt die Problematik der Sicherstellung des Geheimwettbewerbs durch Bieter und Auftraggeber vor dem Hintergrund eines Beschlusses des OLG Düsseldorf vom 13.04.2011. Die Autoren führen aus, dass das OLG in seiner Entscheidung einen Verstoß gegen den Grundsatz des Geheimwettbewerbs feststellt, wenn gesicherte Erkenntnisse über eine Wettbewerbsbeeinträchtigung bestehen. Eine ausdrückliche Verständigung der Unternehmen sei hierzu nicht erforderlich. Parallelangebote von Bietern, bei denen Schnittstellen bestehen, begründeten eine Vermutung zugunsten einer Verletzung des Geheimwettbewerbs, deren Widerlegung den Bietern jedoch ermöglicht werden müsse. Im Anschluss erfolgt der Hinweis auf eine vom OLG Düsseldorf durchgeführte Übertragung seiner Rechtsprechung von Doppelbewerbungen auf die Bewertung der Teilnahme konzernverbundener Unternehmen an der Ausschreibung.