Ausschreibung von (nachrangigen) Sicherheitsdienstleistungen auf deutschen Flughäfen

Titeldaten
  • Probst, Peter Michael; Tews, Adrian
  • VergabeR - Vergaberecht
  • Heft 6/2011
    S.818-836
Zusätzliche Informationen:
Aufsatz

Art. 21 RL 2004/18/EG, RL 2009/81/EG, § 97 Abs. 4 S. 2 GWB, § 98 Nr. 5 GWB, § 100 Abs. 2 lit. d) GWB, Art. 23 RL 2004/18/EG, Art. 35 Abs. 4 RL 2004/18/EG

Abstract
Zu den besonders sensiblen Bereichen des öffentlichen Auftragswesens gehört die Beschaffung von Sicherheitsdienstleistungen. Der hierzu gehörende Bereich der Flughafensicherheit bildet den Inhalt des vorliegenden Beitrags. Die Autoren beschäftigen sich mit dessen zahlreichen Problemen und Besonderheiten, so etwa der grundsätzlichen Anwendbarkeit des nationalen und des europäischen Vergaberechts bzw. der einschlägigen Rechtsgrundlagen. Zudem wird erörtert, inwieweit vergabefremde Kriterien in die Auftragsvergabe eingebunden werden können. Auch wird der Preis als zumeist einziges Zuschlagskriterium kritisch hinterfragt. Schließlich werden die Zuständigkeiten für die Flughafensicherheit und die Möglichkeiten der Beleihung diskutiert.
Dr. Anne Bartsch, Referentin im BMUB, Berlin