Das Ende einer Ära?

Die Auswirkung der Richtlinie 2009/81/EG auf die Vergabe von aufträgen im Verteidigungsbereich und insbesondere Offsets
Titeldaten
  • Weiner, Katharina
  • EWS - Europäisches Wirtschafts- und Steuerrecht
  • Heft 10/2011
    S.401-406
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Aufsatz

RL 2009/81/EG

Abstract
Bei Offsets handelt es um in der Verteidigungswirtschaft übliche Forderungen der einkaufenden Staaten, dass der Auftragnehmer seinerseits bestimmte Gegenleistungen erbringen muss - besonders üblich ist die Verpflichtung, bestimmte Teilleistungen durch Unternehmen aus dem beschaffenden Staat erbringen zu lassen. Mit der RL 2009/81/EG hat die EU eine Richtlinie zur Beschaffung in den Bereichen Verteidigung und Sicherheit erlassen. Die Autorin untersucht nach einer Darstellung des Status quo die Vereinbarkeit der Offsets mit der Neuregelung und kommt zu dem Schluss, dass diese nicht nur mit dem neuen Recht unvereinbar sind, sondern auch durch den neu eingeführten Rechtsschutz ein Ende finden wird.
Karsten Voigt, Rechtsanwalt, Hamburg