Die Vergabe von Personenverkehrsdiensten mit Bussen an einen „internen Be-treiber“ nach der PSO-VO

Titeldaten
  • Ertl, Robert; Zacherl, Felicitas
  • RPA - Recht und Praxis der öffentlichen Auftragsvergabe
  • Heft 6/2011
    S.312-315
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Aufsatz

Abstract
Der Beitrag widmet sich zunächst allgemein dem Geltungs- und Anwendungsbereich der PSO-VO Nr. 1370/2007 in Österreich. Im Weiteren erörtern die Autoren insbesondere die Tatbestandsvoraussetzungen der „privilegierten“ Vergabe an einen „internen Betreiber“ und vergleichen diese mit den Voraussetzungen der aus dem Vergaberecht bekannten In-House-Vergabe. Es werden sowohl Ähnlichkeiten als auch Unterschiede herausgearbeitet, wobei insbesondere im Zusammenhang mit letzteren auf die Möglichkeit der Vergabe an ein gemischtwirtschaftliches Unternehmen eingegangen wird.
RA Mag. Robert Ertl, Breitenfeld Rechtsanwälte GmbH & Co KG, Wien