Baumängel und anerkannte Regeln der Technik : Handbuch für Baujuristen

Aus der MonatsInfo 12/2011: Ziel des Verfassers dieses neuen Handbuchs für Baujuristen ist es, den Bearbeitern bautechnischer Vorgänge und Streitfälle ihre Arbeit zu erleichtern und ihnen größere Sicherheit für ihr Vorgehen und ihre Entscheidungen zu vermitteln. An dieser Schnittstelle von Technik und Recht bei Baumängeln, deren Beurteilung immer wieder Probleme bereitet, reicht der Hinweis auf die Einhaltung der (allgemein) anerkannten Regeln der Technik allein häufig nicht aus. Zur Unsicherheit vieler Baujuristen im Umgang mit der Technik kommt die Unsicherheit der technischen Sachverständigen hinzu, ihre technische Beurteilung unter die Rechtsregeln zu subsumieren. Hier will der Verfasser aus seiner vielfältigen richterlichen Tätigkeit und Erfahrung Lösungen anbieten. Da diese ein breites technisches Spektrum abdecken, kann das neue Handbuch auch als Nachschlagewerk benutzt werden. Der Verfasser hat auch Hinweise zum richtigen bauprozessualen Vorgehen in die Darstellung einbezogen. Das Buch im Umfang von rund 250 Seiten umfasst zehn Kapitel, die Anhänge mit einer Fülle nützlicher Übersichten/Checklisten und Literaturempfehlungen sowie ein Urteils- und ein Stichwortverzeichnis. Im Anschluss an die Einleitung und eine allgemeine Einführung in das Verhältnis von Recht und Technik stellt der Verfasser die verschiedenen deutschen technischen Standards und ihr Verhältnis zueinander vor. Die allgemeinen und besonderen Anforderungen an die Erfüllung technischer Standards in der Praxis am Beispiel des Standes der Technik sind der Gegenstand des abschließenden Kapitels der ersten überwiegend dogmatisch geprägten Teils des neuen Handbuchs. In den folgenden Kapiteln geht um das zweite große Thema, nämlich die Anforderungen an eine mangelfreie Bauleistung nach Maßgabe des zivilen Baurechts, insbesondere aber unter Berücksichtigung der vorgegebenen (allgemein) anerkannten Regeln der Technik. Hier setzt sich der Verfasser eingehend auch mit der einschlägigen Rechtsprechung zur Einbeziehung dieser Regeln in den Bauvertrag auseinander. Im folgenden Kapitel behandelt er die zu verschiedenen Gewerken – u.a. Schallschutz, Bauwerksabdichtung, Wärmedämmung, Wasserleitungen – ergangenen Entscheidungen, denen die jeweiligen Anforderungen an die Qualität der Bauleistung entnommen werden können. Folgerichtig fasst das abschließende Kapitel dieses zweiten großen Themas des Handbuchs die Voraussetzungen an einen substantiierten Mängelvortrag im Bauprozess zusammen. Zwei Exkurse zur mündlichen Erläuterung des Sachverständigengutachtens im Bauprozess und den Konsequenzen der Unterlassung von Einwendungen im selbständigen Beweisverfahren für den Hauptsacheprozess, die Schlussbetrachtung des Verfassers zum Verhältnis von Recht und Technik, den drei technischen Standards und deren Konkretisierung und die bereits erwähnten Anhänge u.a. mit der Zusammenfassung der Ergebnisse der Arbeit in zwölf Übersichten/Checklisten schließen das Buch ab.