Compliance im öffentlich-rechtlichen Rundfunk

Der Autor erläutert die Compliance-Regelungen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk, insbesondere im Hinblick auf die Korruptionsabwehr. Hierzu werden vier Bausteine einer wirksamen Korruptionsabwehr dargestellt: Verhaltensvorschriften für Mitarbeiter, interne Kontrollsysteme, interne Revision und Antikorruptionsbeauftragte. Als besonders gefährdet werden dabei die Beschaffungsprozesse gesehen, die entweder den Regeln des Vergaberechts unterliegen oder, sofern es sich um Programmbeiträge (vgl. § 100 Abs. 2 j) GWB) handelt, nach speziellen internen Vorgaben beschafft werden. Bei den Beschaffungen nach vergaberechtlichen Regeln wird als wichtigstes Kriterium das Funktionstrennungsprinzip herausgearbeitet, also die Trennung zwischen der Abteilung die einen Bedarf hat und der Beschaffungsstelle, die diesen Bedarf am Markt zu decken versucht. Im Fazit wird vom Autor festgehalten, dass das Kernstück aller Compliance-Strukturen regelmäßige Kontrollen sind, Regelverstöße sich jedoch nie gänzlich ausschließen ließen.