Die Vergabeentscheidung beim Abschluss von Konzessionsverträgen nach dem EnWG - Eignungs- und Zuschlagskriterien im strukturierten Wettbewerbsverfahren

Regelungen darüber, welche Anforderungen an die Eignung und welche Kriterien für den Zuschlag im Konzessionsvergabewettbewerb um Energienetze zulässig sind, lassen sich den Gesetzen nur in sehr begrenztem Maße entnehmen. Neben den abstrakten Vorgaben aus dem EU-Primärrecht gehören insbesondere der Zielkatalog in § 1 EnWG und die Fälle einer zulässigen Nebenleistung nach § 3 Abs. 1 KAV dazu. Mit seinem Beitrag stellt der Autor die genannten Vorschriften näher vor und bespricht eine Auswahl von Kriterien, die in Energiekonzessionsverfahren regelmäßig angewendet werden. Darüber hinaus schlägt er die Strukturierung des Verfahrens nach dem Vorbild des kartellvergaberechtlichen Verhandlungsverfahrens vor.