Umweltschutz im öffentlichen Vergabeverfahren

Der neue Praxisleitfaden beruht auf der juristischen Dissertation der Verfasserin zu dem Thema „Umweltschutz durch öffentliche Auftragsvergabe“. Es enthält die allgemeine Darstellung des regelmäßigen Ablaufs eines Vergabeverfahrens, bei dem der Umweltschutz für die Leistungsbeschreibung und Bewertung der Angebote zwar von wesentlicher Bedeutung ist und künftig wohl noch an Bedeutung gewinnen wird, aber nur eines der möglichen Zuschlagskriterien bildet. Großen Wert legt die Verfasserin auf die praktische Nutzbarkeit des Leitfadens, die sie durch zahlreiche Beispiele, Praxistipps und Muster im Text besonders herausstellt. Eine abschließende Checkliste soll Fehler bei der Durchführung des Verfahrens möglichst verhindern. Der neue Praxisleitfaden im Umfang von knapp 150 Seiten einschließlich der üblichen Verzeichnisse umfasst neun Teile. An die allgemeine Einführung in die Thematik, insbesondere die jüngsten Aktivitäten zum Umweltschutz auf europäischer, Bundes- und Länderebene in Deutschland, schließt sich die Darstellung der Rechtsgrundlagen und Begriffe sowie der maßgeblichen Grundsätze des Vergaberechts an. Die folgenden Teile behandeln die notwendigen Vorarbeiten zur Vorbereitung der Vergabe einschließlich der Bekanntmachungen. Die Bestimmung des Auftragsgegenstands, des Auftragsvolumens, der Art des Auftrags, der Festlegung der Vergabeordnung und des Vergabeverfahrens gehen der Vorbereitung voraus, bevor die Leistungsbeschreibung erstellt, die Eignungskriterien und -nachweise, Zuschlags- und Wertungskriterien festgelegt und gewichtet werden können. In diese Arbeiten einzubeziehen ist auch die Prüfung und etwaige Berücksichtigung des Umweltschutzes. Die verschiedenen Bekanntmachungen zum Beginn und Ende des Vergabeverfahrens bilden den Abschluss der Vorbereitung der Vergabe. Im Ablauf des Verfahrens folgt die Angebotsphase mit den notwendigen Auskünften und Informationen an die Bieter im Verfahren, den Absagen an die nicht berücksichtigten Bieter und der Beantwortung etwaiger Beschwerden über Vergaberechtsverstöße. Die Darstellung der formalen und materiellen Angebots- und Eignungsprüfung für den Zuschlag und die Dokumentationspflichten sind der Gegenstand der beiden folgenden Teile. Den Abschluss des Leitfadens bildet die bereits erwähnte Checkliste.