Eine aktuelle Bestandsaufnahme
Titeldaten
- Krämer, Martin
- Vergabe Navigator
-
Heft 5/2012
S.5-7
Zusätzliche Informationen:
Aufsatz
§ 11 BauGB, § 1 EG Abs. 1 VOB/A , § 99 Abs. 2 GWB, § 12 BauGB
OLG Düsseldorf, Verg 2/07 vom 13.06.2007 („Fliegerhorst Alhorn“), EuGH, C- 251/08 vom 25.10.2010
Abstract
Unterliegen städtebauliche Verträge gemäß §§ 11 und 12 des Baugesetzbuches
(BauGB) – insbesondere in Abgrenzung zu bloßen Verträgen zur Veräußerung
von Grundstücken – dem Vergaberecht? - Diese Frage war lange streitig, inzwischen ist weitgehend Rechtssicherheit eingekehrt. Der Verf. zeichnet die Entwicklung nach und erläutert, wo heute der Städebau noch Überschneidungen mit dem Vergaberecht hat.
(BauGB) – insbesondere in Abgrenzung zu bloßen Verträgen zur Veräußerung
von Grundstücken – dem Vergaberecht? - Diese Frage war lange streitig, inzwischen ist weitgehend Rechtssicherheit eingekehrt. Der Verf. zeichnet die Entwicklung nach und erläutert, wo heute der Städebau noch Überschneidungen mit dem Vergaberecht hat.
Karsten Voigt, Rechtsanwalt, Hamburg