Rechtsfragen der Rückforderung von Zuwendungen bei Verstößen gegen das Vergaberecht

Die Verfasser beschäftigen sich mit dem Hauptthema für Zuwendungsempfänger: Dem Damoklesschwert der Rückforderung, hier wegen Verstoßes gegen das Vergaberecht. Die Verfasser stimmen der h.M. zu, dass die Allgemeinen Nebenbestimmungen für Zuwendungen zur Projektförderung (ANBest-P) sinnvollerweise als Auflagen zu verstehen sind. Bei der Interpretation der Auflage wird die Frage gestellt, auf welche Fassung der Vergabeordnungen die ANBest-P wohl jeweils verweisen und zeigt interessante Konstellationen, in denen die unklare Verweisung auf "die VOL/A" zu Widersprüchen innerhalb der VOL/A führen. Nach Auslegung der Verpflichtungen geht der Artikel auf die Situation der Rückforderung ein, prüft Ermessensumfang und die Frage, was ein "schwerer Verstoß gegen das Vergaberecht" ist und inwieweit eine Unwirtschaftlichkeit nötig ist.