Die Berechnung des Auftragswerts

Titeldaten
  • Greb, Klaus
  • VergabeR - Vergaberecht
  • Heft 2a/2013
    S.308-314
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Aufsatz

Abstract
In seinem Aufsatz stellt der Autor Grundlagen und Sonderfälle der Auftragswertberechnung im Vergaberecht dar. Zunächst geht er dabei auf Arten und Höhen von Schwellenwerten ein, die je nach einschlägiger Vergaberechtslinie Anwendung finden, und erklärt die Grundregeln der Schwellenwertberechnung. Anhand praktischer Fälle erläutert der Autor anschließend den Sonderfall des zusammenhängenden Auftrags, also die Pflicht zur Zusammenrechnung von Einzelaufträgen, sowie den Sonderfall des Wertpotentials eines Auftrags, das nach der Rechtsprechung des EuGH bei der Ermittlung des Auftragswertes maßgeblich ist. Danach ist bei der Auftragswertermittlung stets der größtmögliche Wert des fraglichen Auftrags anzusetzen, weshalb beispielsweise bei Selektivverträgen nach dem SGB V nicht nur die wirtschaftlichen Interessen der ärztlichen Vereinigung und der Krankenkasse, sondern auch die der Patienten und Ärzte für die Auftragswertschätzung maßgeblich seien. Schließlich geht der Autor auf Sonderregeln bei der Auftragswertschätzung, wie die der regelmäßig wiederkehrenden Aufträge, ein und stellt die Rechtsfolgen fehlerhafter Auftragswertschätzung dar. Hierbei setzt er sich insbesondere kritisch mit der nationalen Rechtsprechung, wonach der Auftraggeber die Beweislast dafür trägt, den Auftragswert nicht fehlerhaft geschätzt zu haben und die Umgehung des Vergaberechts vermutet wird, wenn keine objektiven Gründe für eine zu niedrige Auftragswertschätzung ersichtlich sind, auseinander.
Silke Renner, AOK-Bundesverband, Berlin