Rekommunalisierung – nur scheinbar kein Thema für das Vergaberecht

Nach einer kurzen Einführung in die Thematik gibt der Autor einen Überblick über die Definitionen und Formen der Rekommunalisierung. Er unterscheidet zwischen aufgabenbezogener, organisationsformbezogener und Vermögensrekommunalisierung sowie institutionalisierten ÖPP. In der Folge beschreibt er die Problemstellungen bei verschiedenen Fallkonstellationen, namentlich dem Erwerb von Gesellschaftsanteilen durch eine Kommune, die Inhouse-Beauftragung rekommunalisierter Unternehmen, die interkommunale Zusammenarbeit, die Rekommunalisierung eines Trink- und Abwassernetzes sowie die Neugründung eines gemischtwirtschaftlichen Stadtwerkes. Im Ergebnis empfiehlt er, bei einer beabsichtigten Rekommunalisierung eine umfassende vergaberechtliche Prüfung vorzunehmen.