Offsets in Defence Procurement under EU Law

Titeldaten
  • Poell, Jonas
  • EuZW - Europäische Zeitschrift für Wirtschaftsrecht
  • Heft 20/2013
    S.774-778
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Aufsatz

Abstract
Der Autor untersucht in seinem Beitrag, ob Offsets im Verteidigungsbereich unter europarechtlichen Gesichtspunkten rechtmäßig sind. Er beschreibt zunächst die Offset-Praxis in den EU-Mitgliedstaaten und sodann die maßgeblichen Instrumente der Europäischen Kommission. Sodann legt er dar, dass Offsets die EU-Grundfreiheiten einschränken und regelmäßig nicht gerechtfertigt werden können. Das EU-Recht erfordere im Falle eines Verstoßes mindestens die Nicht-Anwendung des Offset-Vertrages.
Dr. Roland Stein , Freshfields Bruckhaus Deringer LLP , Berlin