Die produktbezogene Beschaffung von IT-Leistungen

Der Autor beschreibt das Spannungsfeld im Hinblick auf IT-Leistungen zwischen Öffnung des Binnenmarktes, um möglichst viel Wettbewerb zu erzeugen, und der Erfüllung eines konkreten Beschaffungsbedarfs. Dabei erläutert er zunächst die Anforderungen an die Produktneutralität gemäß § 8 EG Abs. 7 VOL/A und geht dann in einem zweiten Schritt auf die Rechtfertigungsgründe ein, die ein Abweichen von diesen Vorgaben erlauben. Dabei wird auch die Frage diskutiert, welche Rolle dem Bedarfsbestimmungsrecht des öffentlichen Auftraggebers zukommt und inwieweit die Kompatibilität zwischen IT-Systemen als Rechtfertigung für eine nicht produktneutrale Ausschreibung herangezogen werden kann und welche Dokumentationserfordernisse bestehen. Schließlich wird kurz das Zusammenspiel zwischen Produktneutralität und der Durchführung eines Verhandlungsverfahrens ohne Bekanntmachung angesprochen.