VSVgV Vergabeordnung Verteidigung und Sicherheit

Aus der Monatsinfo 10/2013: Das gesamte neue Vergaberecht für die Bereich Verteidigung und Sicherheit – Bau-, Liefer- und Dienstleistungsaufträge nach den Vergabeordnungen VOB, VOL und VOF – behandelt dieser nur ein Dreivierteljahr nach dem Inkrafttreten der Rechtsverordnung VSVgV am 13.07.2012 erschienene Kommentar. Neben der VSVgV gehören dazu folglich auch die Kommentierung der zur Einbeziehung der Bereich Verteidigung und Sicherheit geänderten Vorschriften zur Vergabe öffentlicher Aufträge des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) und schließlich – für Bauleistungen – auch die Kommentierung des neuen dritten Abschnitts der VOB/A – VOB/A-VS. Für diese Leistungen gilt die VSVgV nur eingeschränkt. Angesichts des bisher nicht dem Vergaberecht, zumindest nicht dem Vergaberechtsschutz unterliegenden erheblichen Auftragsvolumens in den Bereichen Verteidigung und Sicherheit kommt den neuen Vorschriften – und damit auch ihrer sachgerechten Anwendung – erhebliche praktische Bedeutung zu. Der Kommentar im handlichen DIN A5-Format umfasst rund 950 Druckseiten in drei Teilen. Im ersten Teil geht es um die Neuerungen des GWB, im zweiten Teil werden ausführlich die Bestimmungen der VSVgV erläutert, im dritten Teil schließlich die Vergabebestimmungen im Anwendungsbereich der Richtlinie 2009/81/EG für Bauaufträge der VOB/A-VS. Im Bemühen um Rechtssicherheit und Praxisnähe haben die Verfasser die Rechtsprechung und aktuelle Literatur in die eingehende Kommentierung der Vorschriften einbezogen. An den Textabdruck und die amtliche Begründung der einzelnen Vorschriften schließt sich eine Inhaltsübersicht über die nachfolgende Kommentierung an, die dem Nutzer schneller weiter hilft. Dies gilt auch für die weiteren Übersichten, vor allem für das ausführliche Stichwortverzeichnis und die im Anhang abgedruckten Texte weiterer einschlägiger Gesetzesvorschriften.